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Beteiligung im Strukturwandel

Struturwandel Beteiligung

Unsere Heimat ist einem signifikanten Wandel ausgesetzt. Wo heute noch der Tagebau und die Braunkohlekraftwerke das Bild des Rheinischen Reviers prägen, werden morgen neue Landschaften und Infrastrukturen entstehen. Die großen Bagger stellen ihren Betrieb ein. Die drei Tagebaue Garzweiler, Hambach und Inden werden nach und nach mit Grundwasser gefüllt. Dieser Wandel hat massive Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft im Rheinischen Reviers – auch auf die Menschen in den Stadtteilen der Kolpingstadt Kerpen. Mit langfristigem Blick und unter Abwägung aller individuellen Interessen von Gemeinden, Städten, Unternehmen und Anwohnern besteht die einmalige Chance, den Raum des Rheinischen Reviers so zu gestalten, dass er genug Platz für zukunftstragende Maßnahmen bietet.

Das Land hat sich im Rahmen der Digitalstrategie NRW zum Ziel gesetzt, die Qualität der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung zu verbessern, die Anzahl der Angebote im Land zu erhöhen und allen Bürgerinnen und Bürgern den Einstieg in sämtliche Beteiligungsangebote des Landes zu vereinfachen. Hierzu soll bis 2021 ein zentrales Beteiligungsportal NRW geschaffen werden. Die Einrichtung des zentralen Beteiligungsportals soll durch unentgeltliche Nachnutzung einer vom Freistaat Sachsen entwickelten Beteiligungssoftware durch das Land Nordrhein-Westfalen erfolgen. Hierzu wurde eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Land Nordrhein-Westfalen geschlossen. Hierdurch besteht die Möglichkeit, für alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts des Landes NRW eigene Mandantenprofile einzurichten. Aufgrund der freien Nachnutzung über eigene Mandanten stellt der einheitliche Auftritt der Landesregierung bei Öffentlichkeitsbeteiligungen ebenfalls für die Kommunen einen erheblichen Mehrwert dar. Mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung, erfolgt die technische Planung und Entwicklung des Beteiligungsportals. Das Beteiligungsportal NRW soll auch den Kommunen zur Nachnutzung zur Verfügung zu stellen. Geplant ist dabei eine Pilotierung im Rheinischen Revier, um über die neue Plattform Bürgerbeteiligungsprozesse im Rheinischen Revier durchzuführen und Bürgerinnen und Bürger und Akteure der Zivilgesellschaft zu informieren und Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten.

Nachdem das Projekt „Mit-Mach-Portal", das die Kolpingstadt u. a. in Kooperation mit der Gemeinde Merzenich auf den Weg gebracht hatte, keine Förderung des Landes NRWerhalten hat, bekommt die Kolpingstadt neben der Gemeinde Merzenich die Gelegenheit dieses das Land zur Verfügung gestelltes Beteiligungsportal zu nutzen. Das vom Freistaat Sachsen entwickelte Beteiligungsportal findet sich unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de. Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier begleitet diese Implementierung, da zunächst strukturwandelrelevante Themen darüber abgebildet werden sollen. Zum aktuellen Zeitpunkt befindet sich die Kolpingstadt noch in dem Abstimmung mit dem Land und der Zukunftsagentur.